Im Nachgang zu unserer Veranstaltung vom 07.06.2026
" Seim " Frühschoppen mit Herrn Oberbürgermeister Thorsten Berg erhalten wir noch eine Stellungnahme aus seinem Büro, die wir gerne hiermit veröffentlichen:

im Rahmen des Frühschoppens mit Oberbürgermeister Berg am 7. Juni gab es einige Fragen/Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, um deren Beantwortung ich mich im Nachgang gekümmert habe.

1. Ausgebliebene Reinigung der Düppelstraße
Der Bürger hat sich einen Tag nach der Podiumsdiskussion auch noch per Mail an das Bürgerbüro des Oberbürgermeisters gewandt und von dort schon folgende Antwort erhalten:
Die Düppelstraße gehört zu den innerstädtischen Straßen in Alt-Oberhausen, in denen bereits vor Jahren Halteverbote eingerichtet wurden, um eine intensivere Straßenreinigung durchführen zu können.
Warum die von Ihnen angesprochene rechte Seite der Düppelstraße in diesem Monat nicht gereinigt wurde, kann verschiedene Ursachen haben. Häufig ist festzustellen, dass die Reinigung nicht wie geplant durchgeführt werden kann, weil sich zahlreiche Verkehrsteilnehmende nicht an das angeordnete Halteverbot halten. Dies führt dazu, dass zunächst der Kommunale Ordnungsdienst tätig werden muss. Dabei werden Verwarnungen ausgesprochen und gegebenenfalls Halterinnen und Halter ermittelt, damit die betreffenden Fahrzeuge entfernt werden können.
Dieses Vorgehen nimmt erhebliche Zeit in Anspruch und verzögert die Reinigungsarbeiten deutlich. Je nachdem, an welcher Stelle mit der Reinigung begonnen wird, kann es daher vorkommen, dass die eingeplante Zeit nicht mehr ausreicht, um alle Straßenabschnitte vollständig zu reinigen. Aufgrund rechtlicher Vorgaben muss der Kommunale Ordnungsdienst zunächst die Verstöße feststellen und ahnden, bevor die Reinigung erfolgen kann.
In der Vergangenheit wurden freie Bereiche häufig zusätzlich händisch gereinigt. Ziel ist es jedoch, künftig wieder vermehrt falsch parkende Fahrzeuge abschleppen zu lassen, damit eine Reinigung der betroffenen Flächen ordnungsgemäß möglich ist.

2. Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume auf Oberhausener Stadtgebiet
Ersatzpflanzungen erfolgen auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen, es sei denn es handelt sich um Großprojekte, bei denen mehrere Kommunen betroffen sind (wie z.B. Ausbau der BETUWE-Linie). In diesen Fällen kann davon abgewichen werden. Aber im Großen und Ganzen erfolgen alle Ersatzpflanzungen auf dem Oberhausener Stadtgebiet.

3. Dachbegrünung Kita Lickenberg
Zu dieser Frage wurde die zuständige Fachverwaltung um Prüfung gebeten. Dabei hat sich Folgendes ergeben:
Die Baugenehmigung für den Neubau der Kindertageseinrichtung wurde am 17. August 2020 erteilt. Bauherr ist ein privater Investor. Nach den vorliegenden Genehmigungsunterlagen bestand keine Verpflichtung, das Gebäude mit einer Dachbegrünung auszustatten. Die Kindertageseinrichtung befindet sich in einem sogenannten unbeplanten Innenbereich. Für diesen Bereich gibt es keine planungsrechtlichen Festsetzungen, die eine Dachbegrünung vorschreiben würden. Entsprechend konnte eine solche Maßnahme im Rahmen der Baugenehmigung auch nicht verbindlich eingefordert werden.
Uns liegen zudem keine Erkenntnisse darüber vor, dass seitens der Stadt im Zusammenhang mit diesem Bauvorhaben   eine Dachbegrünung zugesagt wurde.
 
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Rückmeldungen weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Alexandra Nowicki
Stadt Oberhausen
Bereich 0-1/Stadtkanzlei
Fachbereich 0-1-10/Oberbürgermeisterangelegenheiten
Geschäftsführung des Verwaltungsvorstandes